Allgemeine Geschäftsbedingungen für private Nutzer auf den Portalen der BLOG.SOFTWAREBILLIGER1.DE Digital GmbH
Das Internet-Angebot von BLOG.SOFTWAREBILLIGER1.DE, BLOG.SOFTWAREBILLIGER1.DE SPIELE und AUDIO VIDEO FOTO BILD wird im Auftrag der Softwarebilliger1.de von der BLOG.SOFTWAREBILLIGER1.DE mit Sitz in London betrieben.
§ 1 – Geltungsbereich
1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche zwischen der BLOG.SOFTWAREBILLIGER1.DE, 20 Wenlock Road| N1 7GU, 20457 London (im Folgenden “SB1” genannt) und dem privaten Nutzer von SB1 (im Folgenden “Kunde” genannt) im Rahmen der Nutzung der Datenbanken, Services und der Portale der SB1 (im Folgenden “Portale” genannt) entstehenden Rechtsverhältnisse, und zwar auch, wenn der Zugriff auf die Portale außerhalb der Bundesrepublik Deutschland erfolgt.
2. Soweit über die Portale Waren oder Leistungen Dritter angeboten werden, kommen etwaige Verträge ausschließlich zwischen dem Kunden und dem jeweiligen Anbieter solcher Waren und Leistungen zustande. Es gelten dann ausschließlich die AGB des Dritten.
3. Der Geltungsbereich umfasst auch die von SB1 angebotenen kostenpflichtigen Inhalte/Services, den Bereich des Preisvergleichs und den Bereich des DSL-Speedtests.
4. Entgegenstehende oder von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden finden keine Anwendung. Dies gilt auch dann, wenn SB1 der Anwendung nicht ausdrücklich widersprochen hat.
5. Auch das kostenpflichtige BLOG.SOFTWAREBILLIGER1.DE Pur-Abonnement, also die Nutzung von Inhalten ohne Tracking, Cookies und personalisierter Werbung, ist vom Geltungsbereich dieser AGB erfasst, ebenso der Premium-Abo-Bereich SB1.
6. Für jegliche Gewinnspiele gelten darüber hinaus die entsprechenden Nutzungsbedingungen des Gewinnspiels.
7. SB1 ist berechtigt, die AGB jederzeit zu ändern, über die Änderungen wird SB1 auf den Portalen informieren. Für Rechtshandlungen, die vor der Änderung vorgenommen werden, gelten die ursprünglichen Bedingungen fort. Die Änderungen der AGB gelten als vom Nutzer genehmigt, wenn der Nutzer Angebote von SB1 nach Ablauf von einem Monat nach Inkrafttreten der Änderungen weiter nutzt oder nicht widerspricht oder den Vertrag kündigt. SB1 ist im Falle des Widerspruchs zur fristgerechten Kündigung berechtigt.
§ 2 – Disclaimer zur Verlinkung
1. Das Angebot von SB1 enthält Links zu Webseiten Dritter, auf deren Inhalte SB1 keinen Einfluss hat und deren Inhalte die SB1 sich in keiner Weise zu Eigen macht. Aus diesem Grund kann die SB1 für diese fremden Inhalte auch keine Verantwortung übernehmen. Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Seiten verantwortlich. Eine inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten ist jedoch ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung für SB1 nicht zumutbar. Bei bekannt werden von Rechtsverletzungen wird SB1 – nach Prüfung – derartige Links umgehend entfernen.
2. Beachten Sie bitte auch, dass die Nutzungsbedingungen und Datenschutzbestimmungen einer verlinkten Seite von den Nutzungsbedingungen und Datenschutzstandards unserer Seite abweichen können. Aus diesem Grund sollten Sie die Datenschutzbestimmungen und Nutzungsbedingungen der verlinkten Seite lesen und beachten.
§ 3 – Leistungen von SB1
1. In den betriebenen Datenbanken auf den Portalen der SB1 werden neben redaktionellen Inhalten auch Downloads (Software, Demos, Patches, Treiber etc.), Web-Applikationen und User Generated Content gespeichert.
2. SB1 gewährt den Kunden nach Maßgabe dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen den derzeit kostenlosen Online-Zugriff auf die in den Portalen frei zugänglich gespeicherten Inhalte. Darüber hinaus gewährt SB1 den Abonnenten der Computerzeitschriften der Softwarebilliger1.deeinen exklusiven Zugriff auf den Premium-Abo-Bereich.
3. SB1 bietet auf seinen Portalen im Bereich des Preisvergleichs lediglich eine Suchmaschine für Produktangebote im Internet. Die Aufführung eines Produktangebots innerhalb der Produktsuche stellt keine Kaufempfehlung der SB1 dar.
4. Außerdem bietet SB1 seinen Kunden die Möglichkeit über einen kostenpflichtigen Service Inhalte der Computerzeitschriften zu erwerben.
5. Die Leistungen von SB1 werden unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit dem Nutzer angeboten. SB1 behält sich vor, jederzeit nach freiem Belieben – ohne Angabe von Gründen – die Angebote und URL’s der Portale zu ändern oder ganz einzustellen. Daraus entstehen keinerlei Ansprüche des Nutzers gegenüber SB1.
§ 4 – Haftung
1. SB1 ist weder Partei noch Vertreter einer Partei oder Vermittler der zwischen dem Kunden und einem Dritten gegebenenfalls abgeschlossenen Geschäfte. SB1 übernimmt keine Verantwortung für die Vertragsanbahnung, den Vertragsabschluss und die Vertragsdurchführung.
2. Die Portale und Inhalte von SB1 werden unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit dem Nutzer angeboten. SB1 bemüht sich abzusichern, dass dem Nutzer die Portale und Inhalte von SB1 ohne Störungen zur Verfügung stehen. Durch Wartungsarbeiten und/oder Weiterentwicklung und/oder andere Störungen, die nicht im Verantwortungsbereich von SB1 liegen, können die Nutzungsmöglichkeiten eingeschränkt und/oder zeitweise unterbrochen werden. Dadurch kann es unter Umständen auch zu Datenverlusten kommen. Daraus entstehen keine Entschädigungs- oder sonstige Ansprüche der betroffenen Nutzer.
3. SB1 haftet im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für zu vertretende Körper- und Gesundheitsschäden und nach dem Produkthaftungsgesetz unbeschränkt.
4. Für leichte Fahrlässigkeit haftet SB1 nur bei der Verletzung von Pflichten, die zur Erreichung des Vertragszwecks von wesentlicher Bedeutung sind, in Höhe des typischerweise bei Vertragsabschluss vorhersehbaren Schadens.
5. Eine Haftung für die Vollständigkeit, Richtigkeit und Aktualität von Informationen auf den Portalen, insbesonder auch für die Richtigkeit von Mess-Ergebnissen im Bereich des DSL-Speedtests und für Einträge von Datenbanken, kann trotz sorgfältiger Prüfung von SB1 nicht übernommen werden. Auch für namentlich gekennzeichnete redaktionelle Beiträge übernimmt die Redaktion lediglich die presserechtliche Verantwortung.
6. Ferner wird keine Haftung für Schäden übernommen, die durch auf den Portalen empfohlene, über die Portale bezogene oder über die Portale genutzte Software entstehen. Der Download von Programmen von den Portalen bzw. die Nutzung von Web-Applikationen über die Portale erfolgt auf eigene Gefahr. Sämtliche hier angebotenen Downloads werden einer Virenprüfung unterzogen. Eine Haftung seitens SB1 für Schäden und Beeinträchtigungen durch Computerviren ist ebenso ausgeschlossen wie für die Haftung für mittelbare Schäden oder entgangenen Gewinn.
7. Die Redaktion übernimmt keine Haftung für unverlangt eingesandte Manuskripte, Fotos und Illustrationen.
8. SB1 weist ausdrücklich darauf hin, dass die Nutzung der von SB1 zum Download zur Verfügung gestellten und oder beschriebenen Programme im Einklang mit dem geltenden nationalen Zivil- und Urheberrecht stehen muss. Für unrechtmäßigen Gebrauch der Anwendungen durch den Kunden oder Dritte ist SB1 weder verantwortlich noch regresspflichtig.
§ 5 – Urheberrecht
1. Sämtliche auf den Portalen von SB1 veröffentlichte Inhalte, Informationen, Bilder, Videos und Datenbanken sind durch das Urheberrecht und ggf. durch weitere geistige Eigentumsrechte geschützt.
2. Die Nutzung ist nur für den privaten persönlichen Gebrauch gestattet. Jede darüber hinausgehende Nutzung, insbesondere die private und gewerbliche Vervielfältigung, Änderung, Verbreitung oder Speicherung von Informationen oder Daten, insbesondere von Texten, Textteilen oder Bildmaterial, bedarf der vorherigen Zustimmung von SB1. Dies gilt auch für die Aufnahme in elektronische Datenbanken und Vervielfältigung auf CD-ROM, DVD etc..
3. Im Übrigen gelten die rechtlichen Grenzen, die sich aus dem Urheberrecht und den sonstigen anwendbaren gesetzlichen Vorschriften ergeben. Alle Rechte einschließlich Text und Data Mining gem. § 44 b UrhG bleiben vorbehalten.
§ 6 – Besondere Bestimmungen für User Generated Content
1. Der Nutzer, der (z.B. im Rahmen von Internetwettbewerben oder eines SMS-Tickers) eigene Inhalte (z.B. Videos, Fotos, Fotoserien, Texte etc.) an SB1 einsendet oder hochlädt, erklärt sich durch die Einsendung damit einverstanden, dass die eingesandten Inhalte honorarfrei im Internet und im Printbereich vervielfältigt, verbreitet und öffentlich wiedergegeben werden. Der Nutzer erklärt weiterhin, sämtliche Urheber- sowie sonstige Rechte an den eingesandten Inhalten zu besitzen und dass auf eingesandten grafischen Inhalten (z.B. Videos, Fotos, Fotoserien) abgebildete Personen, die nicht nur Beiwerk zu einer Örtlichkeit oder Teil von abgebildeten Versammlungen, Aufzügen oder ähnlichen Vorgängen sind, mit der Veröffentlichung einverstanden sind. Bei Personen unter 18 Jahren gilt das Einverständnis des Erziehungsberechtigten. Auf dem Postweg eingesandte Beiträge können nicht an den Teilnehmer zurückgeschickt werden.
2. Die Nutzer verpflichten sich, keine Inhalte mit rechtswidrigen, grob anstößigen, pornografischen oder sexuellen, jugendgefährdenden, extremistischen, Gewalt verherrlichenden oder verharmlosenden, den Krieg verherrlichenden, für eine terroristische oder extremistische politische Vereinigung werbenden, zu einer Straftat auffordernden, ehrverletzende Äußerung enthaltenden, oder sonstigen strafbaren Inhalten an SB1 zu senden. Ebenso verpflichtet sich der Nutzer keine Inhalte zu versenden, die Werbung oder gewerbliche Inhalte enthalten.
3. SB1 behält sich das Recht vor, eingesandte Inhalte nicht zu veröffentlichen.
4. Der Nutzer stellt SB1 von allen Ansprüchen Dritter vollumfänglich frei, die dadurch entstehen, dass der Nutzer gegen seine Pflichten nach diesen Bedingungen verstößt oder – entgegen dieser Erklärung – der Nutzer nicht alle Rechte an den eingesandten Inhalten besitzt oder abgebildete Personen nicht mit der Veröffentlichung einverstanden sind.
5. Die eingesendeten Inhalte sind persönliche Äußerungen der Nutzer und stellen nicht die Meinung von SB1 dar.
6. SB1 wird die vom Nutzer eingesandten Inhalte nur nach inhaltlicher Freigabe ausstrahlen. Nicht alle eingesendeten Inhalte gelangen zur Ausstrahlung, es besteht insbesondere kein Rechtsanspruch auf Ausstrahlung der Inhalte.
§ 7 – Nutzung kostenpflichtiger Dienste
1. Kostenpflichtige Dienste werden in der Form angeboten, dass gegen Zahlung eines Entgelts dem Nutzer Informationen (insbes. in Text und Bild) zugänglich gemacht werden. Der Nutzer erhält dabei die Möglichkeit, diese Informationen abzurufen und auf seinem Rechner zu speichern, wobei die Übertragung nur auf seine Veranlassung erfolgt. Der Vertrag kommt erst zustande, wenn innerhalb des Bestelldialogs die entsprechende Erklärung abgegeben wird.
2. Für die Abwicklung der Entgeltzahlung kann der Nutzer sich eines der angebotenen Zahlungsdienstleister bedienen. Der Zahlungsvorgang selbst wird ausschließlich zwischen dem Nutzer und diesem Dienstleister abgewickelt. Hinsichtlich dieses Vorgangs kommt daher ein Vertragsverhältnis ausschließlich mit dem Zahlungsdienstleister zustande, an den alle auf die Zahlung bezogenen Reklamationen o.ä. zu richten sind.
3. Dem Nutzer wird gestattet, die ihm zugänglich gemachten Informationen einmalig zum privaten nichtkommerziellen Gebrauch auf seinem Rechner zu speichern und ggf. auszudrucken. Eine darüber hinausgehende Vervielfältigung, Verbreitung oder sonstige Nutzung der Informationen ist nur in den engen Grenzen des Urheberrechts zulässig. Alle Rechte an den Informationen bleiben, soweit sie nicht ausdrücklich eingeräumt werden, bei der SB1 bzw. den jeweiligen Urhebern oder Rechteinhabern.
4. Ist die erbrachte Leistung mangelhaft, so leistet die SB1 zunächst Gewähr durch Nachlieferung. Die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche des Nutzers bleiben unberührt.
5. Die Informationen werden von der SB1 nach bestem Wissen zusammengestellt. Eine Haftung für ihre inhaltliche Richtigkeit kann jedoch nur im Falle vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Handelns sowie für Schäden, die sich aus leicht fahrlässigen Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten ergeben, übernommen werden. Im letzteren Fall ist die Haftung begrenzt auf den bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden. Bei Personenschäden und im Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes ist die Haftung nicht beschränkt. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch bei Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen der SB1. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass Vertragsgegenstand lediglich die Zurverfügungstellung der Informationen in ihrer bestehenden Form ist, nicht deren Erstellung oder Pflege oder die Erteilung von Rat oder Auskunft.
6. Die Nutzung des kostenpflichtigen digitalen Angebotes von BLOG.SOFTWAREBILLIGER1.DE Pur kann für die Nutzung mit Tablet- und/oder Smartphone- auf eine maximale Anzahl von Endgeräten beschränkt werden. Die Beschränkungen werden dem Nutzer im jeweiligen Angebot mitgeteilt.
§ 8 – Widerrufsrecht
Gesetzliches Widerrufsrecht
Alle Informationen darüber, ob Ihnen als Verbraucher ein gesetzliches Widerrufsrecht zusteht, sowie die entsprechenden Widerrufsbelehrungen
Die Europäische Kommission stellt (voraussichtlich ab 15.02.2016) unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ eine Plattform zur außergerichtlichen Online-Streitbeilegung (sog. OS-Plattform) bereit. BLOG.SOFTWAREBILLIGER1.DE Digital GmbH nimmt derzeit nicht an gemäß Verbraucherstreitbeilegungsgesetz für uns freiwilligen Schlichtungsverfahren teil.
§ 9 – Premium-Abo-Bereich
1. Die Leistungen im Premium-Abo-Bereich von SB1 stehen allen aktiven Abonnenten der Zeitschriftentitel BLOG.SOFTWAREBILLIGER1.DE, BLOG.SOFTWAREBILLIGER1.DE SPIELE und AUDIO VIDEO FOTO BILD zur Verfügung. SB1 gewährt dem Kunden für die Dauer des Abonnements den Zugang zu diesem exklusiven Bereich.
2. SB1 ist erst dann zur Leistung, d.h. zur Gewährung des Zugangs zu dem kostenpflichtigen Bereich verpflichtet, wenn der Kunde das jeweilige Abonnement bezahlt hat.
3. Um den Premium-Abo-Bereich von SB1 als Webanwendung nutzen zu können, haben Sie die Wahl, entweder der Datenverarbeitung zuzustimmen („alles akzeptieren“) oder – wenn Sie dies nicht möchten – ein BLOG.SOFTWAREBILLIGER1.DE Pur-Abo dazu zu buchen. Mit dem BLOG.SOFTWAREBILLIGER1.DE Pur-Abo nutzen Sie den Premium-Abo-Bereich von SB1 ohne Tracking und ohne einwilligungspflichtige Datenverarbeitung, d.h. insbesondere nur mit unbedingt erforderlichen Cookies und ohne personalisierte Werbung, §. 12 dieser AGB.
§ 10 BLOG.SOFTWAREBILLIGER1.DE PUR
1. Mit dem BLOG.SOFTWAREBILLIGER1.DE Pur-Abo bietet BLOG.SOFTWAREBILLIGER1.DE die kostenpflichtige Nutzung der digitalen Angebote ohne Tracking, nur mit unbedingt erforderlichen Cookies und ohne personalisierte Werbung an.
2. Das Lese- und Nutzungserlebnis von autobild.de ist mit BLOG.SOFTWAREBILLIGER1.DE Pur eingeschränkt. Insbesondere werden keine für den Nutzer personalisierten Inhalte sowie keine eingebetteten Inhalte von Partnern angezeigt. Dazu zählen z.B. Inhalte von YouTube, Facebook, Instagram, Wetterkarten, Podcast- und Audioplayer. Auch Sportintegrationen wie Spieltag-Ergebnisse, Tabellen, Wettintegrationen u.a. werden in BLOG.SOFTWAREBILLIGER1.DE Pur nur insoweit eingeschränkt verfügbar sein, als diese ohne einwilligungspflichtige Datenverarbeitungen oder Technologien arbeiten.
3. Bestimmte Kooperations-Seiten, die BLOG.SOFTWAREBILLIGER1.DE mit Kooperationspartnern realisiert, sind in BLOG.SOFTWAREBILLIGER1.DE Pur nicht verfügbar, da diese nur mit einwilligungspflichtigen Datenverarbeitungen und Technologien funktionieren. Diese können auch nicht aktiviert werden.
4. BLOG.SOFTWAREBILLIGER1.DE Pur wird nur für die Webseiten und die mobilen Seiten angeboten. Wenn Sie unsere Apps nutzen, können Sie weiterhin wählen, ob Sie einwilligungspflichtigen Technologien und Datenverarbeitungen zustimmen oder diese (unter „Einstellungen oder Ablehnen“) ablehnen.
§ 11 – Datenschutz
Die Vertragsparteien verpflichten sich, die geltende Datenschutzerklärung einzuhalten.
§ 12 – Gewinnspiele
Soweit auf dieser Plattform Gewinnspiele veranstaltet werden, gelten hierfür besondere Teilnahmebedingungen.
§ 13 – Widerrufsrecht in sonstigen Fällen
Weiterhin können Sie jederzeit Ihre Zustimmung zu den AGB’s von SB1 oder Ihre Registrierung auf den Portalen von SB1 widerrufen. Bei Bedarf schreiben Sie bitte an:
BLOG.SOFTWAREBILLIGER1.DE
20 Wenlock Road| N1 7GU
London
oder senden Sie eine E-Mail an datenschutz@blog.softwarebilliger1.de mit der Bemerkung „abuse“ in der Betreff-Zeile.
Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass wir im Falle Ihres Widerrufs bestimmte Dienste wie z. B. Newsletter oder die Teilnahme an Gewinnspielen nicht mehr erbringen können.
§ 14 – Schlussbestimmungen
1. Die Nutzung der Portale von SB1 sowie die Allgemeinen Geschäftsbedingungen unterliegen in Anwendung und Auslegung ausschließlich Deutschem Recht. Die Anwendung der Vorschriften des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.
2. Erfüllungs- und Leistungsort ist Hamburg. Für alle Ansprüche aus und aufgrund der Nutzung der Portale von SB1 wird Hamburg als Gerichtsstand vereinbart, sofern der Nutzer Vollkaufmann ist.
3. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit des Vertrages insgesamt hiervon nicht berührt. Anstelle unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen gelten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.
